DIE LINKE hat nur 8 Sitze im nächsten Europaparlament errungen. Damit ist Tobias Pflüger (Listenplatz 10) leider nicht mehr dabei. Auf seiner Homepage hat er folgende Erklärung veröffentlicht:
Der Wiedereinzug ins Europäische Parlament hat nicht geklappt. Platz 10 der Liste DIE LINKE zog nicht. Es sollte nicht mehr sein.
Die politische Gesamtsituation lief nicht zugunsten der LINKEN. Für viele mögliche Wählerinnen und Wähler der LINKEN war der Zusammenhang z.B. im Sozialbereich zwischen der Politik auf EU-Ebene (z.B. Lissabon-Strategie) und dem konkreten Sozialabbau hierzulande nicht klar. Leider waren die Wahlkampagne und der Wahlkampf der LINKEN nicht offensiv genug und blieben einfach zu schwach. Eine Verbesserung um ein Mandat ist nach der Neugründung der Partei DIE LINKE ein wirklich schlechtes Resultat, da gibt es nichts schön zu reden.
Ganz herzlich möchte ich bei allen bedanken, die DIE LINKE gewählt haben, besonders bei denen, die innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE engagiert für ein gutes Ergebnis der LINKEN bei der Europawahl gekämpft haben. Danke speziell auch an diejenigen, die extra wegen mir wählen gegangen sind und DIE LINKE gewählt haben.
Danke allen, mit denen ich die letzten fünf Jahre im Rahmen meines Mandates zusammenarbeiten konnte und durfte. Dank an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und an meine Kooperationspartner.
Die Arbeit insbesondere gegen die Militarisierung der Europäischen Union, gegen den Lissabonner Vertrag und die mörderische Flüchtlingspolitik in der EU geht weiter, nun eben wieder außerhalb des Europäischen Parlamentes. Im Gegensatz zu anderen war die Arbeit im Europäischen Parlament für mich nie ein Wechsel auf die andere Seite, sondern eine Fortsetzung der bisherigen Arbeit – aber eben auch in einem Parlament.
Was ich nun persönlich mache, ist noch offen. Das Mandat endet mit der konstituierenden Sitzung des neuen Europäischen Parlaments am 14. Juli 2009.
Während die Spitzenkandidatin der FDP offenbar durch Abwesenheit glänzt, weist Parlorama für Tobias Pflüger eine Anwesenheit im Parlament von 93% aus. In der Gesamtbewertung bei Parlorama, die außer der Anwesenheit auch die Aktivität in Form von Anträgen, Anfragen usw. berücksichtigt, ist Tobias Pflüger unter den 20 fleißigsten EU-ParlamentarierInnen (von 104) aus der Bundesrepublik.
Wir haben die Initiative “Antikriegsstimme” gestartet, um Tobias Pflüger auf einen aussichtsreichen Listenplatz bei der Aufstellung der Liste der Partei DIE LINKE für die Europawahl zu bekommen. Das ist uns mit einer beeindruckenden UnterstützerInnen-Anzahl von 1.645 gelungen. Tobias Pflüger ist auf Listenplatz 10 der Liste der Partei DIE LINKE zur Europawahl aufgestellt worden. Nun läuft der Wahlkampf zur Europawahl, und jetzt kommt es darauf an, dass DIE LINKE auch genügend Stimmen bekommt, damit unser Anliegen eine klare Antikriegsstimme im Europäischen Parlament zu haben, auch gelingt. Die Umfragen zeigen derzeit, dass es vor allem eine Frage der Mobilisierung ist, ob die LINKE ein ausreichendes Wahlergebnis bekommen wird, damit z.B. Tobias Pflüger oder Leute hinter ihm auf der Liste der Partei DIE LINKE dann auch wirklich ins Europäische Parlament einziehen können.
Wir brauchen am 7. Juni ein Ergebnis von über 9 % für DIE LINKE. Nicht dass wir am Ende die Situation haben, dass Tobias Pflüger als Antikriegsstimme zwar auf einen aussichtsreichen Listenplatz der Partei gewählt wurde, dieser Platz aber aufgrund eines schlechten Wahlergebnisses für DIE LINKE gar nicht zieht.
Was wir also brauchen, ist eine Mobilisierung zur Wahl der Partei DIE LINKE auch speziell von außerhalb der Partei in den letzten beiden Wochen dieses Europawahlkampfes. Schön wäre es, wenn Ihr in Eurem Umfeld für die Wahl der LINKEN werben könntet, damit u.a. auch der Einzug von Tobias Pflüger ins Europäische Parlament als klare Antikriegsstimme auch wirklich gesichert ist.
Wir wollen Euch deshalb hiermit bitten, Euch noch mal für unser gemeinsames Anliegen einzusetzen, jetzt kommt es darauf an.
Es gibt inzwischen Materialien aus dem Büro von Tobias Pflüger zum Lissabon-Vertrag und ein Personenplakat, das in den Büros von Tobias Pflüger bestellt werden kann. Näheres dazu auf seiner Homepage: www.tobias-pflueger.de
Willkommen bei Phase 2 der Antikriegsstimme.
In Kürze gibt es mehr an dieser Stelle. Weitere Informationen gibt es schon jetzt bei:
Der WDR berichtet über einen anderen Europa-Kandidaten…
Ehemalige Mitstreiter Giegolds halten seinen aktuellen Schritt in die Politik für konsequent, hatten ihn sogar erwartet. Er sei ein talentierter junger Mann mit ganz persönlichen Zukunftsplänen, erklärte einst Peter Wahl, der mit Giegold zusammen jahrelang im Attac-Koordinierungsrat saß. Der Parteieintritt bei den Grünen sei daher naheliegend gewesen. Doch das sieht nicht jeder frühere Mitstreiter so. Tobias Pflüger sitzt bereits als Attac-Mitglied im Europaparlament, allerdings nicht für die Grünen, sondern für die Linken. Er sagt Giegold eine eher schwere Zukunft voraus. Mit einem klaren globalisierungskritischen Profil sei Giegold bei den Grünen falsch, kritisierte Pflüger nach Giegolds Parteieintritt.
Doch davon gibt sich Sven Giegold unbeeindruckt. Seine persönliche Entscheidung sei davon bestimmt, dass er “nach 20 Jahren in sozialen Bewegungen was anders machen” wollte, sagt er. Und während die Linken zu sehr die Frage zwischen Arm und Reich thematisierten, hätten die Grünen ihm die besten Möglichkeiten geboten, seine Ideen in ihre Programme einfließen zu lassen.